B) Die Grundlagen des Staates

Die Bundesrepublik Deutschland ist Republik, Demokratie, Sozialstaat, Bundesstaat und Rechtsstaat.

Republik heißt, es gibt keinen König oder Kaiser, sondern einen Präsidenten an der Spitze des Staates.

Demokratie heißt, die Staatsgewalt geht vom Volk aus und nicht von einem König oder Kaiser. Das Volk wählt seine Vertreter (Repräsentanten) in freien, gleichen und geheimen Wahlen. Man spricht deshalb auch von repräsentativer (= indirekter) Demokratie. Die Volksvertreter (Repräsentanten) sitzen in einem Parlament (Bundestag) und sind fast immer Mitglieder einer politischen Partei.

Sozialstaat heißt, der einzelne Bürger und der Staat haben nicht nur Rechte und Freiheiten, sondern auch Pflichten, z.B. muß jeder Bürger Steuern bezahlen. Der Staat hat z.B. die Verpflichtung für Erziehung und Bildung. Der Staat muß auch dafür sorgen, daß es keine soziale Diskriminierung gibt, z.B. zwischen Mann und Frau oder zwischen armen Bürgern und reichen Bürgern.

Bundesstaat heißt, die Bundesrepublik besteht aus Bundesländern mit eigenen Verfassungen. Die Zahl der Bundesländer ist nicht wichtig. Es muß mindestens zwei Bundesländer geben. Zur Zeit gibt es sechzehn Bundesländer. Jedes Bundesland muß, genau wie die Bundesrepublik, ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat sein. Die Aufgaben (Kompetenzen) zwischen der Bundesrepublik und den Bundesländern werden verteilt, so sind z.B. die Bundesländer zuständig für Schulen oder die Polizei.

Rechtsstaat heißt, die Gewalt des Staates ist aufgeteilt in Gesetzgebung (Legislative), vollziehende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative), um die Macht des Staates zu mäßigen und zu kontrollieren ("checks and balances").

Außerdem darf das Handeln des Staates nicht gesetzlos sein, d.h. unabhängige Richter dürfen es überprüfen.

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